Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht

Die scheinbare Unabhängigkeit von Vergaberecht und Zuwendungsrecht kann für den Zuwendungsempfänger trügerisch sein. Da auch bei der Bewilligung von Zuwendungen der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eine große Rolle spielt, werden die beiden Rechtsgebiete über den Zuwendungsbescheid miteinander verzahnt. Nicht immer zur Freude der Zuwendungsempfänger sind die vergaberechtlichen Anforderungen auf das Zuwendungsrecht abgestimmt. Aber auch Zuwendungsgeber sind sich nicht immer über die Tragweite der Verankerung des Vergaberechts über den Zuwendungsbescheid im Klaren, wie die umfangreiche Rechtsprechung zu diesem Themenkomplex zeigt. Das Seminar soll daher zur Kenntnisvermittlung und Hilfestellung bei Unklarheiten beitragen. Durch eine praktische Ausrichtung werden zudem Hilfestellungen für in der täglichen Praxis zu treffenden Entscheidungen vermittelt.

Das Seminar soll Entscheidern, Sachbearbeitern und Referenten einen vertieften Überblick in die Abgrenzungsproblematik von Zuwendungs- und Vergaberecht vermitteln, sie mit den Rechtsgrundlagen vertraut machen und sie in die Lage versetzen, auch schwierige Sachverhalte zu erfassen.