Nachweise für Nachhaltigkeitskriterien im Vergabeverfahren

Nachweise für Nachhaltigkeitskriterien sind Unterlagen oder Belege, mit denen ökologische und soziale Anforderungen in einem Vergabeverfahren belegt werden. Dazu gehören herkömmliche Nachweise, insbesondere aber auch Gütezeichen und Bescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen. Sie dienen dazu, Nachhaltigkeitskriterien rechtssicher und diskriminierungsfrei vorzugeben.

Geeignete Gütezeichen werden anhand ihrer rechtlichen Voraussetzungen, ihrer Verbindung mit dem Auftragsgegenstand sowie ihres Inhalts geprüft. Dabei ist zu unterscheiden, welche Übereinstimmungen und Abweichungen ein Gütezeichen aufweist. Hilfestellungen wie ein Gütezeichenfinder können die Auswahl unterstützen.

Gütezeichen können gefordert werden, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind und ein ausreichender Bezug zum Auftragsgegenstand besteht. Entscheidend ist außerdem, dass die Vorgabe diskriminierungsfrei erfolgt. Die Anforderungen müssen so festgelegt werden, dass sie sachlich begründet und vergaberechtlich zulässig sind.

Das Thema richtet sich an Mitarbeitende und Führungspersonal von Vergabestellen sowie an Fachabteilungen, die Vergabeverfahren vorbereiten und begleiten. Auch Bieterunternehmen sind angesprochen. Relevant ist es für alle, die Nachhaltigkeitskriterien in Ausschreibungen rechtssicher nachweisen oder bewerten müssen.

Herkömmliche Nachweise passen bei Nachhaltigkeitsaspekten nur bedingt, weil sie die besonderen Anforderungen oft nicht vollständig abdecken. Gütezeichen sind dafür als besondere Nachweise vorgesehen und müssen rechtlich geprüft werden. Zusätzlich können Bescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen eine Rolle spielen.