Überprüfung von Leistungsversprechen im Vergabeverfahren

Im Rahmen der Vorbereitung und der Durchführung von Vergabeverfahren stellt sich für öffentliche Auftraggeber regelmäßig die Frage, ob die Aussagen von Bieterunternehmen z.B. zur eigenen Leistungsfähigkeit, zu verfügbaren Personalressourcen, der Lieferfähigkeit oder zum Funktionsumfang von Produkten zutreffen oder nicht. Bei manchen Vorhaben ist das bloße Vertrauen in die Richtigkeit der Aussagen nicht ausreichend, da es andernfalls zu erheblichen Verzögerungen bei der Projektumsetzung oder Einschränkungen beim technischen Betrieb kommen kann.

In diesen Fällen muss der öffentliche Auftraggeber solche Leistungsversprechen möglichst belastbar vor einer Auftragsvergabe überprüfen, um Risiken im späteren Vertragsvollzug zu reduzieren. Dabei befasst sich die vergaberechtliche Rechtsprechung in einer ganzen Reihe von Entscheidungen, welche Arten der Überprüfung von Leistungsversprechen bestehen, wie weitreichend ein Bieterunternehmen seine Leistungsfähigkeit nachweisen muss und wie dies im Rahmen von Vergabeverfahren abgebildet werden kann.

Das Seminar gibt einen Überblick in welchen Stufen eines Beschaffungsverfahrens und auf welche Art und Weise die Leistungsversprechen von Unternehmen überprüft werden können. Den Teilnehmern wird anhand von Praxisbeispielen und aktueller Rechtsprechung verdeutlicht, welche Möglichkeiten in der Praxis bestehen und welche Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Vorgehensweisen bestehen. Zudem wird erörtert, wie das gewählte Vorgehen rechtskonform in Vergabebedingungen abgebildet werden kann.