Energie-Konzessionen

In den kommenden Jahren enden bundesweit zahlreiche Strom- und Gaskonzessionsverträge, so dass eine ganze Reihe an Neuvergaben von Energiekonzessionen nach Maßgabe der §§ 46 ff. EnWG ansteht.

Die rechtlich vergleichsweise komplexen und durch die energiewirtschaftsrechtliche Rechtsprechung ausgeprägten Anforderungen an eine Neuvergabe von Energiekonzessionen ergeben sich neben dem Energiewirtschaftsgesetz und der Konzessionsabgabenverordnung insbesondere aus zahlreichen Leitfäden, etwa demjenigen des Bundeskartellamts und der Bundesnetzagentur. Die betreffenden rechtlichen und auch fachlich-technischen Vorgaben unterliegen dabei gerade im Energiekonzessionsbereich einer dynamischen Entwicklung.

Vor diesem Hintergrund stellt sich insbesondere die Frage, welche rechtlichen Anforderungen an die rechtssichere Neuvergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen zu stellen sind und wie zukünftige Entwicklungen und Marktstandards in geeigneter Weise in den Verfahrensunterlagen abzubilden sind.

Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten Rechtsquellen und die damit verbundenen Anforderungen und Maßgaben im Rahmen einer Neuvergabe von Strom- sowie Gaskonzessionsverträgen. Adressatenkreis sind sowohl die öffentliche Hand als konzessionsgebende Stelle als auch Energieversorgungsunternehmen auf Bieterseite.

Ziel des Seminars ist die Sensibilisierung für die rechtlichen Anforderungen und Maßgaben im Zusammenhang mit der Neuvergabe von Energiekonzessionen sowie die Vermittlung eines rechtlichen sowie fachlich-technischen Grundverständnisses für die Durchführung einer rechtssicheren und die kommunalen Anforderungen in der künftigen Konzessionsperiode berücksichtigenden Neuvergabe.