DVNW Spezial: Die neuen EVB-IT-Verträge

Die neuen EVB-IT-Verträge sind überarbeitete Vertragsmuster für die IT-Beschaffung, die gezielt angepasst wurden. Ein Schwerpunkt liegt auf speziellen Regelungen für Open-Source-Software und deren Nutzung. Dadurch werden Beschaffung und Vertragsgestaltung für die öffentliche Hand strukturierter und praxisnäher.

Die angepassten Nutzungsrechtsregelungen werden anhand der Systematik der überarbeiteten EVB-IT-Verträge eingeordnet und auf typische Beschaffungskonstellationen übertragen. Dabei ist zwischen der Beschaffung von Open-Source-Software, Open-Source-Produkten sowie zugehörigen Dienstleistungs- und Pflegeleistungen zu unterscheiden. Die Anwendung erfolgt sowohl im digitalen Ausfüllformat als auch in der klassischen Formularlogik.

Bislang enthielten die EVB-IT keine eigenständigen Regelungen zur Beschaffung und Nutzung von Open-Source-Software. Die Ergänzungen sollen der öffentlichen Hand eine rechtssichere und praxisgerechte Beschaffung von Open-Source-Software und Open-Source-basierten Lösungen erleichtern. Zugleich führen sie neue Konzepte und Regelungsmechanismen in die EVB-IT ein.

Besonders relevant sind sie für Beschaffende, Fachabteilungen sowie Vertrags- und Lizenzmanager der öffentlichen Verwaltung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Auch Vertreter von Bieterunternehmen, die mit den überarbeiteten EVB-IT-Verträgen arbeiten oder sich darauf vorbereiten, gehören zur Zielgruppe. Die Inhalte sind damit für beide Seiten des Beschaffungsprozesses bedeutsam.

Open-Source-Software bezeichnet die Software selbst, während Open-Source-Produkte die Software in einer produktbezogenen Beschaffungskonstellation umfassen können. Dienstleistungs- und Pflegeleistungen sind davon abzugrenzen, weil sie nicht die Software als solche, sondern begleitende Leistungen betreffen. Für die EVB-IT ist diese Einordnung wichtig, weil sich daran die passende Vertrags- und Nutzungsrechtsregelung orientiert.