Hintergrund
Nach der Ankündigung einer „Zeitenwende“ durch die Bundesregierung schreitet der Gesetzgeber nun zur Tat und hat nach dem Beschluss eines 100-Milliarden Euro-schweren Sonderetats zur Stärkung der Bundeswehr das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Das BwBBG soll durch die Vereinfachung von Beschaffungsvorgängen dazu beitragen, die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte schnellstmöglich zu erhöhen. Der Modernisierungsstau soll abgebaut, und ein breites, modernes und innovationsorientiertes Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gewährleistet werden, indem in den kommenden Jahren umfangreiche Beschaffungsmaßnahmen durchgeführt werden.
Das BwBBG normiert verschiedene Hilfestellungen zur Beschleunigung der Beschaffungsvorgänge. Deren Anwendung und Auswirkungen in der Praxis werden in diesem Seminar vorgestellt.
Das Seminar gibt einen Überblick über die durch das BwBBG geschaffenen vergaberechtlichen Gestaltungsspielräume bei der Gestaltung eines Beschaffungsvorgangs. Chancen und Risiken für die Bieter werden praxisorientiert aufgezeigt. Dies gilt auch für die geänderten Regelungen hinsichtlich der vergaberechtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten.
Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmern die Auswirkungen des BwBBG auf die Vergabepraxis aufzuzeigen.
Teilnehmerkreis
Das Seminar richtet sich sowohl Personen und Organisationen, die von Auftraggeberseite mit der Beschaffung von sicherheits- und verteidigungsrelevanten Gütern befasst sind, als auch an diejenigen Personen, die als Bieter an solchen Beschaffungsvorgängen teilnehmen. Grundkenntnisse im Bereich der Öffentlichen Auftragsvergabe sollten vorhanden sein.
Seminarinhalte
- Grundsätzliches zum Gesetzeszweck, Anwendungsbereich und Geltungsdauer
- Beschleunigungsmechanismen und deren Umsetzungsmöglichkeiten
- Weitergehende Beachtung deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen
- Auswirkungen auf den Rechtsschutz
