Crashkurs SÜG

Das Sicherheitsüberprüfungsrecht regelt Anforderungen des Geheimschutzes im Bund und in den Ländern. Es betrifft insbesondere den personellen Geheimschutz, den vorbeugenden personellen Sabotageschutz und den materiellen Geheimschutz. Seine Wirkweise ist vor, während und nach einem Vergabeverfahren relevant.

SÜG und DSGVO betreffen unterschiedliche, aber teils überschneidende Regelungsbereiche. Im Sicherheits- und Verteidigungsbereich geht es dabei um typische Verarbeitungssituationen, die Frage, wer was verarbeiten darf, und wer welche Kontrollen vornehmen darf. Entscheidend ist, dass Sicherheitsanforderungen und Datenschutzanforderungen zusammen betrachtet werden.

Besonders relevant sind sie, wenn öffentliche Aufträge im Sicherheits- und Verteidigungsbereich vergeben oder ausgeführt werden. Dort können Anforderungen an Bieter, Personal und Auftragsausführung eine Rolle spielen. Auch Veränderungen während der Vertragsdurchführung können rechtliche Folgen auslösen.

Das Seminar richtet sich an Beteiligte der öffentlichen Auftragsvergabe auf beiden Seiten. Dazu zählen Mitarbeitende aus Vergabestelle, Einkauf und Rechtsabteilung auf Seiten öffentlicher Auftraggeber sowie Mitarbeitende aus Vertrieb, Bid-Management und Rechtsabteilung auf Seiten der Bieter. Es adressiert damit sowohl operative als auch rechtliche Funktionen.

Personeller Geheimschutz betrifft die Zuverlässigkeit von Personen, die mit geheimhaltungsbedürftigen Informationen umgehen. Materieller Geheimschutz bezieht sich auf den Schutz der Informationen und Unterlagen selbst. Beide Bereiche gehören zum Sicherheitsüberprüfungsrecht, erfüllen aber unterschiedliche Schutzfunktionen.